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Pflicht zur notariellen Beurkundung standesamtlicher Eintragungen in Griechenland

Publiziert am 15.Oktober.2012 von Abraam Kosmidis

Nach dem jüngsten Beschluss des Minsteriums für Arbeit, Vorsorge und Soziales soll für sämtliche standesamtliche Eintragungen die Pflicht zur notariellen Beurkundung durch die Betroffenen eingeführt werden. Hierdurch sollen u.a. unberechtigte Rentenzahlungen eingestellt werden.

Betroffen von der Maßnahme sind sämtliche eintragungspflichtige Vorgänge wie Sterbe-, Geburts- und Heiratsurkunden. So müssen sich zB die Verwandten von Verstorbenen künftig an einen Notar wenden und das Ereignis beurkunden lassen. Hintergrund ist, dass dann die Versicherungskassen benachrichtigt und etwaige Rentenzahlungen eingestellt werden. Das sieht der sogenannte „Ariadnes“ – Plan vor, welcher vom Arbeitsministerium angekündigt wurde und teils erhebliche Reaktionen unter den Oppositionsparteien hervorgerufen hat.

Heiratserlaubnisse,Bestattungsgenehmigungen sowie jedwede Änderung des Familienstandes sollen fortan den Notaren gemeldet werden, welche ihrerseits dann auf elektronischem Wege die Versicherungskassen informieren sollen.

Die notariellen Kosten sollen 50 Euro betragen.

In Todesfällen werden die Kosten den Versicherungskassen auferlegt und in die Bestattungskosten mit einbezogen, während in allen anderen Fällen die Kosten von den jeweils Betroffenen zu tragen sind.

Das Hauptaugenmerk richtet sich dabei auf die Fortführung von Rentenzahlungen für längst Verstorbene Rentner, deren Tod den Behörden nicht bekannt ist bzw. nicht mitgeteilt wurde.

Auf die Frage, weshalb das Standesamt die Informationspflicht gegenüber Rentenversicherungskassen nicht direkt selbst übernimmt antwortete der Minister für Arbeit, Vorsorge und Sozialversicherungen, Herr Giannis Vroutsis, dass die Kassen nicht über die notwendige Computerausstattung verfüge.

Gemäß den Aussagen von Herrn Vroutsis sollen die Kassenauf diesem Wege ab dem 1. Januar 2013 mehr als 400 Millionen Euro einsparen.  Alle von den Notaren erhobenen Daten, werden den zuständigen Versicherungsträgern sowie der elektronischen Registrierung der Sozialversicherung (IDIKA) , der Anstalt für Arbeit (OAED) und des Generalsekretariats für Informationssysteme des Wirtschaftsministeriums (GGPS) unmittelbar zur Verfügung gestellt.

Anschließend erfolgt gegebenenfalls die unmittelbare Einstellung von Rentezahlungen gegenüber  nicht berechtigten Personen, Versicherungsbücher werden vom EOPYY (Nationales Gesundheitssystem) als ungültig erklärt, während die Finanzämter die neuen, steuerbezogenen Daten aktuell bewerten können .

Gemäß den aktuellen amtlichen statistischen Daten ereignen sich in Griechenland jährlich ca. 110.000 Todesfälle, 60.000 Hochzeiten und Partnerschaftsverträge, sowie 13.000 Scheidungen.

Nach Einschätzung des  Arbeitsministeriums, werden die Kosten der Kassen zur Kostendeckung der notariellen Ausgaben ca. 4,5 Mio. Euro betragen, wovon ca. 500.000 Euro in Form von Stempelsteuern und Gebühren erhoben und ca. 1 Million Euro als Steuern wieder an den Staat zurückerstattet werden.  Infolgedessen werden sich die Kosten für den Ariadne Plan auf ca. 1% der vom Programm vorgesehenen Ersparnisse belaufen.

Gemäß dem Vorsitzenden der Koordinationskommission des  griechischen Notarvereins, Herrn Konstantino Vlachaki, soll der Plan den Notaren einen Zusatzverdienst von durchschnittlich 500,- Euro netto jährlich einbringen .


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Griechenland baut Formel-1-Strecke

Publiziert am 5.Oktober.2012 von Abraam Kosmidis

Laut dem griechischen Entwicklungsministerium will Griechenland in der Region der Hafenstadt Patras eine eigene Formel-1-Rennstrecke bauen.

Nach Auskunft des griechischen Entwicklungsministeriums plant Griechenland unmittelbar den Bau einer Formel-1-Rennstrecke in der Hafen-Region Chalandritsa, nahe der drittgrößten griechischen Stadt Patras. Hierdurch sollen ca. 500-800 Arbeitsplätze geschaffen werden.

Ein Sprecher des Entwicklungsministeriums teilte mit, das Land sei laut EU-Gesetzgebung dazu verpflichtet, in den privaten Sektor und in Projekte wie die Formel 1 Strecke zu investieren. Die 5,2 km lange und 95 Euro Mio. teure Rennstrecke bei Patras soll bis 2015 entstehen. Das Entwicklungsministerium beteiligt sich mit einem bereits zugesicherten Betrag in Höhe von knapp 29 Millionen Euro, während der Rest von Privatanlegern beigesteuert wird. Laut dem Bürgermeister von Patras, Evangelos Floratos, bedurfte es vieler Jahre, diesen Punkt zu erreichen.

Stimulierung der Wirtschaft und Schaffung neuer Arbeitsplätze

Die Regierung in Athen erhofft sich von diesem Projekt eine Stimulierung der Wirtschaft, denn neben den Rennen der Formel-1-Boliden sollen auch Motorrad- und Go-Kart-Rennen stattfinden, wodurch zusätzliche Arbeitsplätze entstehen und Einnahmen generiert werden. Der Parcour wird auf Hochgeschwindigkeit ausgelegt sein und die Sicherheitsvorschriften der Formel 1 erfüllen. Gemäß dem Wunsch der Beteiligten soll damit neben den bisherigen Rennstrecken der Formel 1 wie z. B. Silverstone, Spa, Monza und Monaco, ein Anziehungspunkt für Automobilenthusiasten und Motorsport auf höchstem Niveau, Glamour und Reichtum geschaffen werden.

Um in den Rennkalender der Königsklasse aufgenommen zu werden, ist allerdings viel Geld für den laufenden Betrieb notwendig, und Formel-1-Chef Bernie Ecclestone ist für die Vorkasse als seine präferierte Zahlungsart bekannt. Ferner müsste ein alter Renn-Ort wegfallen, damit ein neuer aufgenommen werden kann. Darüber hinaus müsste das Geschäftsrisiko von griechischer Seite getragen werden.

Einen weiteren Punkt stellen die Eintrittspreise für ein Formel-1-Wochenende dar. So belaufen sich die Kosten hierfür z. B. in Spa-Francorchamps je nach Standort an der Strecke um die 400 Euro, worin natürlich nicht einmal Unterkunft und Verpflegung inbegriffen sind.


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Griechenland nimmt Auslandsüberweisungen ins Visier

Publiziert am 19.September.2012 von Abraam Kosmidis

Griechenland nimmt Auslandsüberweisungen ins Visier

Die Steuerbehörden in Griechenland schreiten zur rückwirkenden Überprüfung aller seit 2009 getätigten Auslandsüberweisungen von über 100.000 Euro.

Nahezu 7.5 Milliarden EURO wurden aus Griechenland durch 3.000 griechische Bürger, die mitunter die höchsten Überweisungsbeträge tätigten, in den Jahren 2009 – 2011 ins Ausland transferiert. Die Namen der betroffenen Geldanleger, auf welche sich die Untersuchungen der Steuerfahndung vorrangig konzentrieren werden, sind allesamt auf einem elektronisch aufbereiteten Datenträger enthalten, der insgesamt 54.000 Namensangaben von natürlichen Personen umfast, die in dem benannten Zeitraum Geldüberweisungen von jeweils über 100.000 € ins Ausland tätigten.

Gemäß Informationsquellen der griechischen Steuerfahndung (S.D.O.E) soll laut Angaben der Tageszeitung "TA NEA“ der Durchschnittsbetrag der höchsten Auslandsüberweisungen bei ca. 2.5 Mio. Euro liegen. Aufgrund des erheblichen Zeitaufwandes der benötigt wird um sämtliche der behördlich registrierten Namen vorzunehmen, die Überweisungen von jeweils über 100.000 Euro tätigten, wurde beschlossen, die Überprüfungen zunächst primär auf die "oberen" 3.000 Namen zu konzentrieren. (mehr …)


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Ein Gleichnis zur Finanzkrise in Griechenland

Publiziert am 24.Juli.2012 von Abraam Kosmidis

Die Parabel von dem kranken Patienten – ein Gleichnis zur Finanzkrise in Griechenland.

Jetzt ist es wieder so weit. Griechenland soll nach dem erneuten Wunsch einiger Politiker wieder mal aus dem Euro heraus gedrängt werden. Es soll kein Geld mehr in ein „Fass ohne Boden“ fließen. So plausibel diese Ansicht klingen mag umso kurzsichtiger ist sie. Es wurde bereits viel zur Griechenland-Krise gesagt, deshalb wird das Thema hier jetzt einmal aus einer anderen Perspektive dargestellt.

Eine Epidemie nimmt ihren Lauf:

Ein Infekt verbreitet sich rasch von den USA nach Europa. Ein bereits schwer kranker Patient, wird infiziert. Er geht zum Arzt. Dort wird ihm zu seiner Genesung eine Medizin verschrieben. Die Diagnose und die verabreichte Medizin erweisen sich jedoch als falsch. Der Zustand des Patienten verschlimmert sich deshalb dramatisch. Jetzt sagt der Arzt, dass man dem Patienten nicht mehr helfen könne und dass nicht die falsch verschriebene Medizin, sondern der Patient selbst an der Verschlimmerung seines Zustandes schuld sei. Da man nichts mehr für ihn machen könne, solle er auf die Selbstheilungskräfte seines Organismus hoffen oder auf sein Ende warten. So, oder so ähnlich lässt sich die Situation kurz vor und nach Eintritt der Griechenland Krise in wenigen Worten beschreiben. (mehr …)


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Sieg der Euro-Befürworter in Griechenland

Publiziert am 20.Juni.2012 von Abraam Kosmidis

Parlamentswahlen Juni 2012 in Griechenland - Sieg der Euro-Befürworter - Ergebnisse - Regierungsbildung - Zukunftsaussichten.

Für Griechenland war die Abwendung einer Politik, welche die Abkehr von der Sparmaßnahmen und den getroffenen Vereinbarungen zu ihrem zentralen Wahlkampfthema erklärt hatte, von außerordentlicher Wichtigkeit. Nachdem die Medien im Wahlkampf ein Kopf-an-Kopf Rennen zwischen der Nea Demokratia und Syriza angekündigt hatten, ergab das Wahlergebnis eine doch recht klare Mehrheit für die Nea Demokratia mit einem Vorsprung von 2,77%.

Dieses Wahlergebnis stellt ein deutliches Votum für die Befürworter der Sparmaßnahmen und des Verbleibs im Euro dar. Die künftige Regierungskoalition erklärt allerdings, dass sie den Inhalt des Memorandums nachverhandeln möchte. (mehr …)


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Staatliche Kreditversicherungen für Griechenland-Exporteure

Publiziert am 15.Juni.2012 von Abraam Kosmidis

Griechenland-Exporteure können auf staatliche Bürgschaften (Hermes-Deckungen) zurückgreifen, da sich die meisten privaten Kreditversicherer aus dem Griechenland-Geschäft zurückgezogen haben.

Wie aus aktuellen Medienmeldungen bekannt wurde, hat sich im Mai dieses Jahres auch einer der weltweit führenden privaten Kreditversicherer, namentlich die Fa. Euler Hermes, vorerst aus dem Griechenland-Geschäft zurückgezogen und angekündigt, bis auf weiteres keine Exportgeschäfte nach Griechenland mehr zu versichern. Nachdem sich damit die Mehrzahl der privaten Kreditversicherer weigert, den Griechenland-Exporteuren Sicherheiten anzubieten, sind diese mehr denn je auf anderweitige Bürgschaften angewiesen.

Mithin führt dieser Umstand auch zu ungleichen Wettbewerbsbedingungen, mit nachteiligen Folgen sowohl für Griechenland selbst als auch für die an Griechenland exportierenden Lieferanten. Vor diesem Hintergrund und da den Exporteuren kein ausreichendes privatwirtschaftliches Kreditversicherungsangebot zur Verfügung steht, hat die europäische Kommission beschlossen, dass Exporteure für Lieferungen nach Griechenland mit kurzfristigen Kreditlaufzeiten nunmehr ausnahmsweise auf staatliche Exportkreditversicherungen zurückgreifen können. Infolgedessen hat die Bundesrepublik Deutschland die staatlichen Kreditversicherungen, namentlich die Hermesdeckungen, auch für Griechenlandexporte mit einem Zahlungsziel von bis zu zwei Jahren freigegeben. (mehr …)


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Griechenlands Wirtschaftskrise und die Lehren aus der Geschichte

Publiziert am 24.Mai.2012 von Abraam Kosmidis

In diesem Blog wurden in den letzten beiden Jahre zahlreiche Artikel zu den Ursachen und Auswirkungen der ursprünglichen Bankenkrise, der Griechenland und Eurokrise, sowie der globalen Finanzkrise verfasst.

Auch wurden die Ursachen zu den hausgemachten Problemen in Griechenland wiederholt dargelegt (Die Beseitigung der wahren Gründe der Krise in Griechenland – Chance für einen Neuanfang, Blogbeitrag vom 13.02.2010). Deshalb soll an dieser Stelle nur nochmals kurz erwähnt werden, dass die tiefgreifende Strukturkrise in Griechenland eines radikalen Kurswechsels und umfassender Strukturreformen bedarf. Hierzu zählen selbstverständlich die Privatisierung von staatlichen Unternehmen, Rationalisierung bzw. Schließung von unrentablen oder überflüssigen staatlichen Institutionen, Verkleinerung des Staatsapparates durch Freisetzung von Beamten, Anpassung der Löhne und Gehälter an die tatsächliche Produktivität des Landes und seinem Wachstum, Modernisierung der Verwaltung, Abbau der Staatsschulden und Erhöhung der Produktivität sind nur einige der wichtigsten Maßnahmen, welche einer unmittelbaren Umsetzung bedürfen und auch zum Teil schon umgesetzt wurde. (Siehe hierzu Blogbeitrag vom 01.07.2011 Neue Sparmaßnahmen in Griechenland und Blogbeitrag vom 12.09.2011 Griechenland-Krise als Neuanfang begreifen).

Dies ist jedoch nur die eine Seite der Medaille. Auf der anderen Seite ist immer wieder zu betonen, dass die Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise in Griechenland nicht allein mit Spar- und Rationalisierungsmaßnahmen zu erzielen ist. Massenentlassungen, Lohn- und Rentenkürzungen, erheblichen Steuererhöhungen und der damit einhergehende Umsatzeinbruch des Einzelhandels führen letztendlich zu weiteren Entlassungen, Minderung der Steuereinnahmen, Umsatzeinbrüchen und Wirtschaftsschwund. Die Wirtschaft des Landes befindet sich deshalb in einer Abwärtsspirale und mittlerweile in einer tiefen Depression. Dies hat in Griechenland den steten Rückgang der Steuereinnahmen zur Folge, welche nach all diesen Maßnahmen nun noch niedriger sind, als vor ihrer Ergreifung. (Siehe hierzu auch Blogbeitrag vom 31.05.2011 Spart sich Griechenland in eine Depression?). Als zweites Standbein zur Sanierung der Finanzen des Landes sind deshalb neben dem Sparprogramm auch Investitionen zur Ankurbelung der Wirtschaft und für die Schaffung von Wirtschaftswachstum erforderlich. Auch hierzu wurde an dieser Stelle wiederholt ausgeführt. (Blogbeitrag vom 10.02.2012 Sparmaßnahmen und Finanzhilfe für Griechenland sind ohne Investitionen sinnlos)

Welche Lehren kann man also aus der Geschichte ziehen und daraus Erkenntnisse für die Bewältigung der Krise in Griechenland gewinnen? Die deutsche Geschichte bietet hierzu einige Ansatzpunkte. So ergeben sich z. B. Parallelen bei der Betrachtung der Zustände in der Weimarer Republik. (mehr …)


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Griechenland setzt auf Energie und Tourismus

Publiziert am 10.Mai.2012 von Aris Kapsalis

Sind Europa und Griechenland ein "Fass ohne Boden"? Beim 62. Kreisparteitag der CDU in Hemmingen stand die europäische Finanzkrise im Mittelpunkt.

Der Gast war extra aus Thessaloniki eingeflogen worden und warb vehement um Verständnis für Griechenland. Denn Rechtsanwalt Aris Kapsalis, der nahe Hannover geboren wurde und aufwuchs, ist fest davon überzeugt, dass sein Heimatland dank gewaltiger eigener Anstrengungen und finanzieller Unterstützung Europas den Weg aus der Krise schaffen kann. Reformen und gesellschaftlicher Wandel seien eingeleitet, die Griechen guten Willens - und die Parlamentswahlen kommende Woche würden dies bestätigen.

Eine Diskussion zu einem brisanten politischen Thema bedeutete für den Kreisparteitag ein Novum. Der Kreisvorstand hatte dazu neben Kapsalis auch noch den früheren baden-württembergischen Finanzminister Gerhard Stratthaus eingeladen, der jetzt zum dreiköpfigen Lenkungsausschuss des Bankenrettungsfonds "Soffin" gehört. Dritter im Bund der Fachleute, die sich den Fragen von Moderatorin Isabell Kling (Freiberg) stellten, war der Europaabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Rainer Wieland. (mehr …)


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Neues Subventionsprogramm für Mai 2012 in Griechenland

Publiziert am 8.Mai.2012 von Abraam Kosmidis

Im Mai 2012 wird in Griechenland im Rahmen des Nationalen Strategischen Rahmenplans (NSPR / ESPA) ein Subventionsprogramm zur Unterstützung kleiner bis mittlerer Unternehmen aufgelegt.

Das Förderprogramm mit einem Gesamtetat von 433,50 Millionen Euro umfasst sowohl bereits bestehende als auch neugegründete Unternehmen der Handels-, Tourismus- und Produktionsbranche.

Auf der Grundlage bereits vorliegender Informationen kann jede Präfektur des Landes entsprechend ihren gesetzten Schwerpunkten die Kategorien partizipierender Unternehmen je nach Geschäftszweck festlegen. Der Etat jedes Investitionsvorschlags beläuft sich

  • auf 20.000 € bis 100.000 € für die Handelsbranche
  • auf 30.000 € bis 300.000 € für die Produktionsbranche
  • auf 30.000 € bis 300.000 € für die Tourismusbranche

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Griechenland will Solarstrom ohne Leitungen exportieren

Publiziert am 19.April.2012 von Abraam Kosmidis

Der Verkauf von Solarstrom könnte Griechenland Milliarden bescheren, für den Export fehlen aber die Leitungen; Athens Energieminister will das Problem mit einem Kunstgriff umgehen.
Autor: Florian Eder in Welt-online vom 16.4.2012

Griechenland nimmt seine industrielle Zukunft selbst in die Hand. Das staatliche Sonnenstromprojekt Helios werde "etwa 60.000 Arbeitsplätze schaffen", sagte der zuständige Energieminister George Papakonstantinou in einem Interview mit "Welt Online". Er rechnet damit, dass Athen aus dem Verkauf von Solarstrom "bis zu 15 Milliarden Euro an Staatseinnahmen erlösen kann, die zum Schuldenabbau verwendet werden können". Beides, Arbeitsplätze wie Einnahmen, braucht Griechenland dringend, spielt die Industrie doch bislang kaum eine Rolle in der gebeutelten Wirtschaft des Landes.

Erklärtes Ziel der Geldgeber und der Regierung in Athen ist es, dass das Land nach dem Auslaufen des europäischen Hilfsprogramms 2015 wieder auf eigenen Beinen stehen können soll. Das ehrgeizige Helios-Projekt soll Griechenlands 300 Sonnentage im Jahr zu Geld machen. Die Idee, natürliche Ressourcen dort zu nutzen, wo sie im Überfluss vorhanden sind, liegt nahe. (mehr …)


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