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Mitteilungspflicht vor Eintragung in Bonitätsregister Tiresias in Griechenland

Publiziert am 14.April.2012 von Abraam Kosmidis

Laut der Datenschutzbehörde in Griechenland muss ein Schuldner informiert werden, bevor seine Daten wegen der Kündigung eines Kreditvertrags dem Bonitätsregister TIRESIAS gemeldet werden.

Die griechische Datenschutzbehörde (Behörde zum Schutz von Daten persönlichen Charakters, griechisch: Αρχή Προστασίας Δεδομένων Προσωπικού Χαρακτήρα) befand, dass es rechtswidrig ist, einen Schuldner auf die "schwarze Liste" der TIRESIAS - Bank Information Systems SA (= Pendant der deutschen SCHUFA) zu setzen, ohne ihn vorher über die Kündigung seines (Kredit-) Vertrags informiert zu haben. Die Behörde zeigt damit sowohl den Banken als auch der Tiresias SA die "rote Karte" und erteilt ihnen eine strenge Ermahnung, Kreditnehmer im Fall einer Vertragskündigung schriftlich zu informieren und die Bestätigungen letzterer vor der Eintragung in die konkreten Register zu überprüfen.

Auf Beschluss der Datenschutzbehörde wurden sogar Geldstrafen in Höhe von 50.000 Euro gegen die "Geniki Bank" (Γενική Τράπεζα) und 20.000 Euro gegen die Tiresias S.A. wegen der Tatsache verhängt, dass sie die Daten eines Kreditnehmers, aber auch des Bürgen rechtswidrig registrierten und übermittelten und auf diese Weise die Kreditfähigkeit der Betroffenen beeinträchtigten.

Schuldhafte Beeinträchtigung der Kreditwürdigkeit

Alles begann anlässlich des Falls eines Kreditnehmers, der 2003 einen Privatkredit aufnahm, über den drei Jahre später, also 2006, der Bürge bei seiner Vorsprache bei einer anderen Bank bezüglich eines eigenen Kredits erfuhr, dass er bei der Tiresias registriert sei, weil der Kreditvertrag, für den er gebürgt hatte, gekündigt worden war.

Wie in dem Beschluss der Behörde betont wird, eilte sich die Bank, die Tiresias SA über die Vertragskündigung und erst danach den Kreditnehmer zu informieren, der am nächsten Tag bei der Bank erschien und den gesamten von ihm geschuldeten Betrag beglich. Wie der Beschluss anmerkt, "gab es im vorliegenden Fall obendrein keine Kündigung, noch wurde eine solche zugestellt, welche Tatsache auch die Bank eingesteht, und die Übermittlung der Kündigungsdaten an die TIRESIAS erfolgte mit inkorrekten Daten der Beschwerdeführer".

Laut der Datenschutzbehörde "führte die Unterlassung in der Weise der Führung des Registers, welche auch ein Fehlen der Kontrollmechanismen darstellt, die der für die Datenverarbeitung Verantwortliche zur Vermeidung des Fehlers einzuhalten schuldete, zur Beeinträchtigung der Kreditwürdigkeit der Beschwerdeführer, da diese bei den Banken, mit denen sie ihre Geschäfte abwickelten, als in ihren Finanzgeschäften unzuverlässige Personen erschienen".


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Fördermittel in Griechenland ICT4GROWTH

Publiziert am 11.April.2012 von Abraam Kosmidis

Bekanntmachung des Förderprogramms ICT4GROWTH zur "Unterstützung von Unternehmen für die Realisierung von Investitionsprojekten im Bereich Entwicklung innovativer und wirtschaftsorientierter Dienstleistungen".

Ziel ist die Förderung unternehmerischer Bestrebungen auf dem Gebiet technologischer sowie gewerblicher Innovation im Wege der Realisierung adäquater Investitionsprojekte mit dem erweiterten Ziel der Entwicklung neuer Dienstleistungen auf den Gebieten:

  • Gesundheit
  • Bildung
  • Gewerbe
  • Werbung
  • Kultur
  • Unterhaltung
  • Tourismus
  • Umwelt
  • Spedition
  • Internet

Förderfähig sind Produkte und Dienstleistungen von und für Endverbraucher und Unternehmen. Auch das Endprodukt sowie eine finale Dienstleistung oder ein Teil eines Gemeinschaftsverbundes sind förderfähig. Voraussetzung ist, dass das das erschaffene Ergebnis der Investition (Produkt oder Dienstleistung) (mehr …)


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Innovations-Hotspots gegen Krise in Griechenland

Publiziert am 6.April.2012 von Abraam Kosmidis

Ein möglicher Ausweg aus der Krise in Griechenland: die Schaffung von Innovations–Hotspots.

Die am Boden liegende griechische Wirtschaft benötigt einen Wiederaufbauplan, ähnlich dem Marschall Plan nach dem 2. Weltkrieg. Hierüber haben wir schon ausführlich in anderen Beiträgen geschrieben. Darüber hinaus wäre die schwerpunktmäßige Entwicklung einer bestimmten Technologie ein großer Hoffnungsträger für die gesamte Wirtschaft und den ersehnten Aufschwung im Lande.

Das bisherige Wirtschaftsmodell hat seine Schwäche in voller Tragweite offenbart. Wachstum wurde in Griechenland bislang fast nur über den Kauf von Konsumgütern generiert. Dies meist auch noch kreditfinanziert. Die Wirtschaft lebte vom Handel und von der Handelsspanne. Produktionsbetriebe sind in Griechenland eher die Seltenheit, von einigen Bereichen wie der Lebensmittelbranche einmal abgesehen. In Anbetracht der Strukturen im Lande kann man sich auch kaum vorstellen, dass Griechenland jemals zur Industrienation aufsteigen wird.

Die derzeit verbleibenden Alternativen sind deshalb absehbar und liegen im Bereich des Lebensmittelhandels, des Tourismus und eventuell noch auf dem Bereich der neuen Energien. Dies alles stellt auf Dauer jedoch nicht unbedingt ein starkes Entwicklungsmodell für die Wirtschaft und den Aufschwung im Lande dar. (mehr …)


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Neues Gesetz zur Investitionsförderung in Griechenland

Publiziert am 29.März.2012 von Abraam Kosmidis

Ein neues Gesetz zur Förderung von Investitionen in Griechenland sieht Verbesserungen der unternehmerischen Rahmenbedingungen sowie auch die Einführung der Ein-Euro-Gesellschaft vor.

Am 22.03.2012 wurde dem griechischen Parlament eine neue Gesetzesvorlage zur Abstimmung vorgelegt. Seinem Begründungsbericht zufolge sollen mit dem Gesetz die Rahmenbedingungen für Unternehmen in Griechenland durch verschiedene strukturelle Maßnahmen verbessert werden. Unter anderem soll dieses Ziel durch die Vereinfachung und Beschleunigung von Investitionsvorhaben realisiert werden. Nachfolgend stellen wir einige grundlegende Regelungen des Gesetzesentwurf dar, der dieser Tage verabschiedet werden soll.

Eine der wichtigsten Neuerungen stellt die "Ein-Euro-Gesellschaft" dar. Damit wird erstmals im griechischen Recht eine neue Gesellschaftsform unter dem Begriff "Private Kapitalgesellschaft" (idiotiki kefaleouchiki eteria) vorgesehen. Sie ist eine vereinfachte Form der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH / griech. EPE), welche die Möglichkeit der Haftungsbeschränkung bei gleichzeitig geringeren Kosten vorsieht. So sind für die GmbH / EPE übliche Formalien wie z. B. die notarielle Beurkundung des Gesellschaftsvertrages bei der "Ein-Euro-Gesellschaft" nicht notwendig, während die Gründung bereits mit einem Gesellschaftskapital von nur einem Euro möglich ist. Dies wirkt sich sodann auch auf die Folgekosten günstig aus. (mehr …)


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Neue Regelungen für Investitionen in Griechenland

Publiziert am 24.März.2012 von Abraam Kosmidis

Ein dem griechischen Parlament vorgelegter Gesetzentwurf des Entwicklungsministeriums sieht eine Reihe neuer Regelungen zur Erleichterung von Investitionen in Griechenland vor.

Der Multi-Gesetzentwurf des griechischen Entwicklungsministers sieht unter anderem die zügigere Genehmigung von Investitionen, die Einführung des neuen Gesellschaftstyps der Personen-Kapitalgesellschaft, die Senkung der quantitativen Mindestvoraussetzungen für sogenannte strategische Investitionen sowie nicht zuletzt die völlige Aufhebung der Kabotage auf dem Sektor der Kreuzfahrten vor.

Speziell soll fast die Gesamtheit aller Investitionen und unternehmerischen Aktivitäten einem erweiterten "Fast Track-System" unterstellt und die Anzahl erforderlicher Genehmigungen reduziert werden. In diesem Rahmen werden auch die Untergrenzen des Investitionsvolumens als strategisch eingestufter Investitionen angeglichen und der Bereich der Investitionen ausgeweitet. Die Mindestanforderungen an strategische Investitionen gestalten sich demnach fortan auf ein Investitionsvolumen von 100 Mio. € anstatt bisher 200 Mio. € bzw. von 40 Mio. € bei paralleler Schaffung von wenigstens 120 Arbeitsplätzen, anstatt wie bisher auf 75 Mio. € bei Schaffung von 200 Arbeitsplätzen.

Parallel werden nunmehr auch Investitionen als strategisch eingestuft, die mehr als 150 (anstatt wie bisher vorgesehen 250) Arbeitsplätze schaffen, während eine spezielle Kategorie von Industrie-Investitionen mit Investitionskosten ab 15 Mio. € und neue Kriterien für Investitionen von über 3 Mio. € mittels des Programms "Jessica" vorgesehen ist. (mehr …)


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Piräus-Bank initiiert Entwicklungsfond für Griechenland

Publiziert am 21.März.2012 von Abraam Kosmidis

Ein von der Piräus-Bank in Griechenland initiierter Entwicklungsfond stellt Investitionen mit einem Gesamtvolumen von 1,6 Mrd. Euro in Aussicht.

Die Piräus-Bank plante und übernimmt die Initiative zur Realisierung eines auf der Kombination von Privatkapital, EU-Mitteln und Bankfinanzierungen basierenden Investitionsprogramms. Unter Einbezug der Bankfinanzierungen wird innerhalb der nächsten fünf Jahre mit einem Investitionsvolumen von 1,6 Mrd. Euro (0,8% des BIP) gerechnet.

Wie die Piräus-Bank in ihrer diesbezüglichen Bekanntmachung betont, "ist die Aktivierung der Aufschwungs-Mechanismen derzeit mehr als notwendig", da erwartet wird, dass die Wirtschaft mit allen negativen Folgen für Beschäftigung, Einkommen und Lebenshaltungsniveau eines großen Teils der Bevölkerung auch 2012 auf einer rezessiven Bahn verbleiben wird. In diesem Rahmen organisiert die Piräus-Bank einen Entwicklungs-Fond, der in der ersten Phase unter Beteiligung in- und ausländischer privater und institutioneller Anleger 100 Mio. Euro kumulieren wird. (mehr …)


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Kabinett genehmigt Vergleich Griechenland – Siemens

Publiziert am 9.März.2012 von Abraam Kosmidis

Das griechische Kabinett genehmigte am 08 März 2012 einstimmig den Entwurf des außergerichtlichen Vergleichs zwischen Griechenland und dem Siemens-Konzern.

Laut der einschlägigen Bekanntmachung des griechischen Finanzministeriums wird der Entwurf des außergerichtlichen Vergleichs zwischen Griechenland und Siemens in der bekannten Schmiergeldaffäre nun dem Parlament zur Verabschiedung vorgelegt werden, um danach unterzeichnet zu werden.

Wie das Ministerium betont, war das Ziel der Verhandlungen die Wiedergutmachung des möglichen Schadens, den der griechische Fiskus erlitt, und die Beilegung des Themas der Verwaltungsstrafen bezüglich jeder Art von Fällen, welche mit Aktivitäten der Korruption, Zahlungen oder Zahlungsversprechen an Dritte oder anderen rechtswidrigen Aktivitäten seitens der Siemens bis Ende 2007 in Zusammenhang stehen.

Mit der Vereinbarung werden zivil- und verwaltungsrechtliche Themen geregelt. Weiter wird angemerkt, dass die Vereinbarung keine strafrechtlichen Themen umfasst. Ebenfalls erwähnenswert ist, dass laut dem Ministerium "Siemens wünschte, in die Präambel der Vergleichsvereinbarung einen Text der öffentlichen Entschuldigung an das griechische Volk, das griechische Parlament und die griechische Regierung aufzunehmen".

Die Basispunkte der vorgeschlagenen Vereinbarung sind Folgende: (mehr …)


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Gesellschaft für Verwaltung von Erdöl und Erdgas in Griechenland

Publiziert am 25.Februar.2012 von Abraam Kosmidis

Griechenland schreitet zur Errichtung einer staatlichen Aktiengesellschaft für die Verwaltung der nationalen Vorkommen an fossilen Brennstoffen, Erdöl und Erdgas.

Die griechische Regierung hat die Gründung einer Aktiengesellschaft mit dem Firmennamen "Griechische Verwaltungsgesellschaft Kohlenwasserstoffe S.A." (abgekürzt "EDEY SA") beschlossen. Hierzu wird kurzfristig die Veröffentlichung des Gesetzes betreffend der Gründung dieser Gesellschaft öffentlichen Rechts erwartet, welche die griechischen Erdöl und Erdgas Vorkommen (Kohlenwasserstoffe) verwalten soll.

Das entsprechende Präsidialdekret sieht nachfolgenden Gesellschaftszweck vor:

a) Die Verwaltung der exklusiven Hoheitsrechte des griechischen Staates und auf dessen Rechnung, bezüglich der Suche, Forschung und Nutzung fossiler Brennstoffe wie Erdöl und Erdgas – Kohlenwasserstoffen, auf dem Festlande und zur See auf dem Hoheitsgebiet der griechischen Republik.

b) Die Verwaltung, die Kontrolle und die Überwachung sämtlicher einschlägiger Verträge, die in der Vergangenheit durch den Staat oder in dessen Namen mit Dritten abgeschlossen wurden.

c) Die Untersuchung und Auswertung des Potentials des Landes an der Verfügbarkeit von Kohlenwasserstoffen, sowie die Planung der Übertragung und Überwachung der Tätigkeiten zur Untersuchung und Ermittlung dieses Potentials. (mehr …)


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Arbeitslosigkeit in Griechenland bei 24 Prozent

Publiziert am 18.Februar.2012 von Abraam Kosmidis

Die statistische Arbeitslosenquote in Griechenland erreichte im Januar 2012 bei knapp einer Million offiziell registrierter Arbeitsloser rund 24 Prozent.

Die Arbeitslosigkeit in Griechenland nimmt explosive Dimensionen an, da die Anzahl der offiziell registrierten Arbeitslosen fast eine Million erreichte und damit die verzeichnete Arbeitslosigkeit eine Quote von 24% erreicht! Laut den Angaben der griechischen Behörde für Arbeit und Beschäftigung (OAED) belief sich die Anzahl der registrierten Arbeitslosen im Januar des laufenden Jahres auf 946.920 Personen und verzeichnete damit einen Anstieg um 39.029 Personen seit dem vergangenen Dezember und um 112.628 Personen im Vergleich zu dem Januar des Vorjahres.

Zur selben Zeit ergibt sich ein Rückgang der bezahlten Beschäftigung um 25.539 Arbeitsplätze im Januar 2012. Wie aus den Daten der / des OAED hervorgeht, entfallen auf die Altersgruppe von 30 bis 54 Jahren 63,16%, auf die Altersgruppe unter 30 Jahren 27,11% und auf die Altersgruppe von über 55 Jahren 9,73% der offiziell registrierten Arbeitslosen. Dem Bildungsniveau des sekundären Bildungszweigs (Abitur) entsprechen 46,90%, dem obligatorischen Bildungsniveau (bis zum 9. Schuljahr) 36,41%, dem Niveau der Hochschulbildung 15,51% und dem Niveau ohne Qualifizierung 1,17% der registrierten Arbeitslosen. 92,30% der erfassten Arbeitslosen entfallen auf griechische Staatsbürger, 5,95% auf Staatsangehörige dritter Länder und 1,75% auf Bürger der Europäischen Union. (mehr …)


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Sanierung der TRAINOSE in Griechenland zeigt Ergebnisse

Publiziert am 16.Februar.2012 von Abraam Kosmidis

Die Maßnahmen zur Sanierung der staatlichen Eisenbahn-Betriebsgesellschaft TRAINOSE in Griechenland haben dem Unternehmen erstmalig zu schwarzen Zahlen verholfen.

Die staatliche Bahnbetriebsgesellschaft TRAINOSE bescherte zum ersten Mal seit vielen Jahren gute Nachrichten, da sie 2011 eine imposante Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Ergebnisse erzielte und damit sowohl ihr Defizit abbaute als auch die Basis für Reingewinne im Jahr 2012 legte, in dem auch die Privatisierung des Unternehmens erwartet wird.

Laut den von der TRAINOSE bekannt gegebenen Daten wurde das Defizit im Vergleich zu 2010 um 82% reduziert bzw. auf 32 Mio. Euro gegenüber 187 Mio. Euro im Vorjahr abgebaut. Das Unternehmen erachtet, 2012 den Steuerzahler nicht mehr zu belasten und kündigte an, unter anderem in Zusammenarbeit mit der "Zentrale für die Junge Generation" zur Einführung ermäßigter Tarife für Arbeitslose und junge Leute schreiten zu werden.

Als maßgebliche Faktoren dieser positiven Entwicklung benennt die TRAINOSE:

  • Die Realisierung des Sanierungsplans (Versetzungen, Reorganisation der Fahrpläne, Aufwertung der Dienstleistungen).
  • Die Rationalisierung der Tarifpolitik im Güterverkehrs.
  • "Die Opfer der Beschäftigten und die Senkung ihrer Bezüge", was - wie die Gesellschaft anführt - zur Senkung der Betriebskosten führte.
  • Die Reduzierung des Treibstoffverbrauchs bei paralleler Verwertung des elektrifizierten Netzes (Ersparnis von 14 Mio. Euro).
  • Die Einführung des E-Ticketing, wobei das Sparticket ab 9 Euro beginnt.
  • Die Forcierung des kombinierten Personen- und Güterbeförderung ab Thriasio und dem alten Bahnhof Thessalonikis, was zur Verfünffachung des Güterzugverkehrs führte.
  • Den Ausbau der Vorstadtbahnen von Patras, Thessaloniki und Athen.
  • Die Umsetzung einer kundenorientierten Politik.

Abbau der Defizite der TRAINOSE

2011 schloss die TRAINOSE mit einem Defizit von 32 Mio. Euro ab, da sie Einnahmen von 140,4 Mio. Euro erzielte und Ausgaben von 173,2 Mio. Euro verzeichnete. Das Jahr begann mit einem monatlichen Defizit von 6,4 Mio. Euro, das jedoch konsequent angebaut und im Dezember 2011 auf Null gebracht wurde: in diesem Monat verzeichnete die TRAINOSE erstmalig einen - wenn auch minimalen - Gewinn von 60.000 Euro.

Der Betrag als solcher mag unbedeutend sein, birgt jedoch signifikante Symbolismen, da er signalisiert, dass die Eisenbahn mit Disziplin, Straffung und Programm sehr wohl überlebensfähig sein kann. Bezeichnend ist, dass die Geschäftsergebnisse der Periode 2007 - 2010 Defizite von insgesamt über 800 Mio. Euro kumulierten und somit durchschnittliche Jahresverluste in einer Größenordnung von 200 Mio. Euro entstanden.

Die TRAINOSE in Zahlen

Gemäß Informationen der Zeitung "To Vima" beförderte die Gesellschaft Anfang 2011 auf der Achse Athen - Thessaloniki im Durchschnitt täglich ungefähr 3.800 Fahrgäste, erreichte jedoch mit der Adoption einer flexibleren Tarifpolitik und der Nutzung von e-Dienstleistungen 5.200 Fahrgäste pro Tag. Demnach hält die TRAINOSE derzeit ungefähr 35% des alltäglichen Personenverkehrs (Eisenbahn, Straße, Luft) der Achse Athen - Thessaloniki, wogegen sich 2010 der selbe Anteil bei 25% bewegte.

Auf Jahresbasis befördert das Unternehmen schätzungsweise etwa zwei Millionen Fahrgäste auf der Achse Athen - Thessaloniki und weitere acht Millionen auf den Linien der Vostadtbahnen, also insgesamt ungefähr 20.000 - 25.000 Fahrgäste pro Tag. Unter Berücksichtigung des allgemeinen Rückgangs der Mobilität, der bei allen Beförderungsmitteln beobachtet und der Wirtschaftskrise zugeschrieben wird, gelten diese Ergebnisse als sehr gut.

Mit außerordentlich hohen Auslastungen wird auch die Vorstadtbahn von Patras betrieben, wobei ungefähr 3.500 Fahrgäste pro Tag bedient werden. Charakteristisch ist, dass die Züge (dreigliedrige Schienenbusse) zu den Stoßzeiten überfüllt sind und die zentralen Verkehrsachsen von den PKW entlastet haben, da 2011 schätzungsweise ungefähr eine Million Fahrgäste befördert wurden.

Ebenfalls erachten Quellen des Unternehmens, dass bei der Athener Vorstadtbahn noch viel Arbeit zu leisten ist, da Spielräume zur Verbesserung der Dienstleistungen bestehen, und erachten, dass die Wiederherstellung des E-Betriebs und die Korrektur bei Problemen der Infrastruktur mehr und bessere Linien ergeben werden.

Positive Tendenzen im Güterverkehr trotz Wirtschaftskrise

Der Güterverkehr unterliegt derweilen der Konstellation der Krise, da geschätzt wird, dass das gesamte Gütertransportaufkommen auf allen Verkehrswegen um 40% gesunken ist. Die TRAINOSE hat jedoch 2011 Einnahmen in Höhe von 25 Mio. Euro aus dem Güterverkehr verzeichnet, wozu anzumerken ist, dass der in Rede stehende Betriebszweig eigentlich erst im November von Thriasio regulär aufgenommen wurde.

Gewiss zeichnet sich ein starkes 2012 ab, weil bis vor kurzem die aus dem Ausland eintreffenden Güterzüge in Thessaloniki endeten und die Waren auf Lastwagen umgeladen wurden. Dies hat inzwischen aufgehört. Quellen der Gesellschaft erwarten für 2012 eine stabile steigende Tendenz, die auch zur wirtschaftlichen Überlebensfähigkeit und Entwicklung neuer oder erneuten Inbetriebnahme alter Linien führen wird.

Der E-Betrieb wird wiederhergestellt

Ein maßgeblicher Faktor für die weitere Entwicklung der TRAINOSE, aber auch aller Unternehmen, die in Griechenland in den Eisenbahnsektor eintreten werden (da der Markt inzwischen freigegeben wurde und viele Konzerne an einem Engagement interessiert sind), wird die Wiederherstellung des elektrifizierten Streckennetzes sein, das infolge ungeheurer Diebstähle praktisch weitgehend außer Betrieb gesetzt wurde.

Laut Informationen der Zeitung "To Vima" stellte Entwicklungsminister Thanos Moraitis Mittel in Höhe von 25 Mio. Euro aus dem öffentlichen Investitionsprogramm sicher, die in die Wiederherstellung des Netzes zwischen Athen - Tithorea durch die ERGOSE geleitet werden sollen.

Die Zeit arbeitet allerdings leider gegen die Eisenbahn, da die Akte der europäischen Finanzierung für den E-Betrieb Piräus - Tithorea und Domokos - Thessaloniki im Juni endgültig und unwiderruflich mit der sichtbaren Gefahr geschlossen wird, dass die EU ihre Gelder zurückfordert. Wie die Zeitung "To Vima" enthüllt hat, kann die Komplexität des Themas zu einer Kette von Ausgliederungen gemeinschaftlich finanzierter Projekte führen und den Fiskus um einige Millionen Euro bringen.


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