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Innovations-Hotspots gegen Krise in Griechenland

Publiziert am 6.April.2012 von Abraam Kosmidis

Ein möglicher Ausweg aus der Krise in Griechenland: die Schaffung von Innovations–Hotspots.

Die am Boden liegende griechische Wirtschaft benötigt einen Wiederaufbauplan, ähnlich dem Marschall Plan nach dem 2. Weltkrieg. Hierüber haben wir schon ausführlich in anderen Beiträgen geschrieben. Darüber hinaus wäre die schwerpunktmäßige Entwicklung einer bestimmten Technologie ein großer Hoffnungsträger für die gesamte Wirtschaft und den ersehnten Aufschwung im Lande.

Das bisherige Wirtschaftsmodell hat seine Schwäche in voller Tragweite offenbart. Wachstum wurde in Griechenland bislang fast nur über den Kauf von Konsumgütern generiert. Dies meist auch noch kreditfinanziert. Die Wirtschaft lebte vom Handel und von der Handelsspanne. Produktionsbetriebe sind in Griechenland eher die Seltenheit, von einigen Bereichen wie der Lebensmittelbranche einmal abgesehen. In Anbetracht der Strukturen im Lande kann man sich auch kaum vorstellen, dass Griechenland jemals zur Industrienation aufsteigen wird.

Die derzeit verbleibenden Alternativen sind deshalb absehbar und liegen im Bereich des Lebensmittelhandels, des Tourismus und eventuell noch auf dem Bereich der neuen Energien. Dies alles stellt auf Dauer jedoch nicht unbedingt ein starkes Entwicklungsmodell für die Wirtschaft und den Aufschwung im Lande dar. (mehr …)


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Griechenland unterzeichnet Abkommen über Bekämpfung der Steuerhinterziehung

Publiziert am 22.Februar.2012 von Abraam Kosmidis

Griechenland unterzeichnete am 22. Februar 2012 ein internationales Abkommen über die Bekämpfung der Steuerhinterziehung und die Verbesserung der Eintreibung von Steuern, unter der Ägide der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).

"Zu einer Zeit, wo Griechenland anstrebt die Einrenkung seine Wirtschaft mit Hilfe des neuen Wirtschaftspakets anstrebt, welches die Länder der Eurozone und andere Obligationsinhaber bewilligten, wird die Unterzeichnung des Abkommens der griechischen Regierung gestatten, zur Bekämpfung der Steuervermeidung und Steuerhinterziehung enger mit anderen Regierungen zur zusammenzuarbeiten", führt die OECD an.

Sich auf die Unterzeichnung des Abkommens beziehend meinte OECD-Generalsekretär Angel Gurría, dass "es Griechenland bei seinen Bemühungen helfen wird, die langfristige Überlebensfähigkeit seiner volkswirtschaftlichen Größen wiederherzustellen" und fügte an: "Das Abkommen wird Griechenland ebenfalls helfen, das System der Steuereintreibung im Inland zu verbessern und wegen der Steuervermeidung und Steuerhinterziehung entgangene Steuereinnahmen ausfindig zu machen."

An dem Abkommen sind weitere 14 Länder der Europäischen Union sowie die USA, Japan und Russland beteiligt.


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Arbeitslosigkeit in Griechenland bei 24 Prozent

Publiziert am 18.Februar.2012 von Abraam Kosmidis

Die statistische Arbeitslosenquote in Griechenland erreichte im Januar 2012 bei knapp einer Million offiziell registrierter Arbeitsloser rund 24 Prozent.

Die Arbeitslosigkeit in Griechenland nimmt explosive Dimensionen an, da die Anzahl der offiziell registrierten Arbeitslosen fast eine Million erreichte und damit die verzeichnete Arbeitslosigkeit eine Quote von 24% erreicht! Laut den Angaben der griechischen Behörde für Arbeit und Beschäftigung (OAED) belief sich die Anzahl der registrierten Arbeitslosen im Januar des laufenden Jahres auf 946.920 Personen und verzeichnete damit einen Anstieg um 39.029 Personen seit dem vergangenen Dezember und um 112.628 Personen im Vergleich zu dem Januar des Vorjahres.

Zur selben Zeit ergibt sich ein Rückgang der bezahlten Beschäftigung um 25.539 Arbeitsplätze im Januar 2012. Wie aus den Daten der / des OAED hervorgeht, entfallen auf die Altersgruppe von 30 bis 54 Jahren 63,16%, auf die Altersgruppe unter 30 Jahren 27,11% und auf die Altersgruppe von über 55 Jahren 9,73% der offiziell registrierten Arbeitslosen. Dem Bildungsniveau des sekundären Bildungszweigs (Abitur) entsprechen 46,90%, dem obligatorischen Bildungsniveau (bis zum 9. Schuljahr) 36,41%, dem Niveau der Hochschulbildung 15,51% und dem Niveau ohne Qualifizierung 1,17% der registrierten Arbeitslosen. 92,30% der erfassten Arbeitslosen entfallen auf griechische Staatsbürger, 5,95% auf Staatsangehörige dritter Länder und 1,75% auf Bürger der Europäischen Union. (mehr …)


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Sparmaßnahmen und Finanzhilfe für Griechenland sind ohne Investitionen sinnlos

Publiziert am 10.Februar.2012 von Abraam Kosmidis

In Griechenland haben sich die staatstragenden Parteien auf ein weiteres Paket an Sparmaßnahmen geeinigt, welches sehr einschneidende Folgen für die bereits stark gebeutelte griechische Bevölkerung mit sich bringt. Über das Paket soll kommenden Sonntag (12. Februar 2012)  im Parlament entschieden werden.

Seit rund zwei Jahren werden fast täglich neue Maßnahmen beschlossen, welche das Land mittlerweile an den Rand der gesellschaftlichen Belastbarkeit und Sozialverträglichkeit gebracht haben. Nun sollen zwischen 2012-2015 gemäß dem jüngsten Maßnahmenpaket weitere Einsparungen von 14,5 Milliarden Euro erzielt werden. Beschlossen wurden u. a. die Senkung der Mindestlöhne um ca. 22%, die Streichung der 13. und 14. Monatsgehälter, die Streichung der Steuerfreibeträge, die Senkung der Mindesteinstiegslöhne um über 30%, die Außerkraftsetzung von Tarifverträgen, weitere Rentenkürzungen etc. Selbst diese Maßnahmen scheinen jedoch nicht auszureichen, um die EU zur Freigabe des Hilfspaketes zu bewegen.

Griechenland muss endlich seine Hausaufgaben machen

Dabei steht außer Frage, dass der Landeshaushalt in Ordnung gebracht und eine tragfähige Balance zwischen Einnahmen und Ausgaben gefunden werden muss. Natürlich müssen die Ausgaben des Landes in einem Deckungsverhältnis zu seinen Einnahmen stehen. Selbstverständlich müssen hierzu die Privatisierungen unbedingt umgesetzt, die Verwaltung abgespeckt und all diejenigen Maßnahmen umgesetzt werden, welche notwendig sind, damit Griechenland in absehbarer Zeit einen ausgeglichen Haushalt aufweisen und wieder in geordnete Bahnen zurückkehren kann.

Auch ist zutreffend, dass die griechische Politik bislang keine gute Figur bei der Umsetzung der Maßnahmen abgegeben hat. Zähe und langwierige Verhandlungen, Unentschlossenheit, Verzögerungen, Nichteinhaltung von Fristen, Nichtumsetzung von Maßnahmen etc. haben den bisherigen Gang der Entscheidungsfindung gekennzeichnet und die EU-Partner verärgert. (mehr …)


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Troika lädt Griechenland zum Selbstmord ein

Publiziert am 9.Februar.2012 von Abraam Kosmidis

Der Vorsitzende des Dachverbands der Gewerkschaften der Arbeitnehmer in Griechenland charakterisierte die Forderungen der Gläubiger als Einladung zum Selbstmord.

In einem Interview mit "Zeit-Online" unterstrich der Vorsitzende der GSEE (Γενική Συνομοσπονδία Εργατών Ελλάδας = Dachorganisation der gewerkschaftlichen Organisationen der Arbeitnehmer in Griechenland) Herr Giannis Panagopoulos seine völlige Ablehnung der Maßnahmen, welche die Troika und die Gläubiger von Griechenland verlangen. Der Vorsitzende der GSEE argumentiert in dem Interview, dass "das Hilfsprogramm für Griechenland missglückt ist und die Reformen der Troika das Land zerstören":

Frage: Herr Panagopoulos, in Athen streiken heute zehntausende Menschen und protestieren gegen die Lohnkürzungen. Sie sind Vorsitzender der größten Gewerkschaft, der GSEE. Warum befinden sie sich während dieser Situation in Deutschland?
Antwort: Der Streik wurde erst am Montag (06.02.2012) beschlossen. Die Troika versucht offensichtlich, die griechische Regierung zu erpressen anstatt mit ihr zu verhandeln. Um neue Kredite zu erhalten, muss unsere Regierung die Forderungen des IWF, der EZ und der EU akzeptieren. Es ist an der Zeit, dass die öffentliche Meinung in Deutschland erfährt, was wirklich in Griechenland geschieht! (mehr …)


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Griechenland-Krise als Neuanfang begreifen

Publiziert am 12.September.2011 von Abraam Kosmidis

Griechenland Krise: Die Krise als Chance für einen Neuanfang begreifen - die griechische Politik strebt jetzt unmittelbar grundlegende  Reformen an.

Bislang konnten in Griechenland nicht die erforderlichen tiefgreifenden Reformen durchgeführt werden. Dies hat vielerlei Gründe, welche insbesondere auch im politischen System Griechenlands liegen. In den internationalen Medien ist aufgrund der aufgelaufenen Staatsverschuldung meist von einer Finanzkrise in Griechenland die Rede.

Doch wie kam es überhaupt zu dieser enormen Staatsverschuldung, die sich zur Krise ausweiten konnte? Das eigentliche Problem Griechenlands waren die fehlenden Strukturreformen, welche aufgrund des über Jahrzehnte aufgelaufenen Reformstaus, das Land in seiner staatlichen Funktion, aber auch in Sachen des Wettbewerbs und Fortschritts um viele Jahre zurückgeworfen hat. Die griechische Politik hat die Notwendigkeit dieser Reformen begriffen und versucht diese nun auf vielen Bereichen zügig und konsequent durchzusetzen. (mehr …)


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Deutschland – quo vadis? Teil II

Publiziert am 29.August.2011 von Abraam Kosmidis

Immer mehr stellen sich Viele besorgt die Frage, ob Deutschland eine Änderung seiner EU- und Außenpolitik anstrebt und ob frühere Eckpfeiler deutscher Außenpolitik mittlerweile ihre Bedeutung verloren haben.

Am 26. März 2010 hatten wir den Beitrag Deutschland – quo vadis? auf unserem Blog veröffentlicht, welcher sich anlässlich der Aufstellung neuer Spielregeln für Europa durch die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel, mit der künftigen Stellung und Führungsrolle Deutschlands in der EU beschäftigt. Jetzt, fast eineinhalb Jahre später, meldet sich Altbundeskanzler Herr Dr. Helmut Kohl in einem lesenswerten Interview in der IP (Internationale Politik 05/2011) zu Wort und beschäftigt sich mit der deutschen Außenpolitik, der es seiner Meinung nach an Verlässlichkeit mangelt.

Nach Dr. Helmut Kohl sei "die Bundesrepublik seit Jahren keine berechenbare Größe mehr. Es sei dringend an der Zeit, dass Deutschland und Europa ihre Verantwortung wieder verlässlich wahrnehmen". In dem Interview erinnerte Herr Dr. H. Kohl an die Monate des Umbruchs in den Jahren 1989/90. Dass die Partner und Nachbarn Deutschlands in dieser schwierigen, unsicheren Zeit am Ende fest an der Seite Deutschlands gestanden haben, sei nicht selbstverständlich gewesen und für Deutschland einmal mehr Verpflichtung für die Zukunft.  (mehr …)


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Die Führungsschwäche in der EU und ihre wirtschaftlichen Folgen

Publiziert am 14.August.2011 von Abraam Kosmidis

Fast zwei Jahre nach dem Beginn der Griechenland Krise hat die EU noch immer keine klare Linie zur Bewältigung künftiger Finanzkrisen gefunden. Ein durchdachtes Konzept wird ebenso vermisst, wie die notwendige Entschlossenheit für das Treffen längst fälliger Entscheidungen.

Es wird immer deutlicher, dass der europäische Gedanke einer echten gemeinsamen politischen und wirtschaftlichen Einheit in den letzten Jahrzehnten zugunsten einer rein wirtschaftlichen Profitgemeineschaft gewichen ist. Nun rächt sich, dass das politische Zusammenwachsen nur halbherzig betrieben wurde. Umgesetzt wurden hauptsächlich solche Punkte, welche grenzenlose und uneingeschränkte wirtschaftliche Handelsbeziehungen ermöglichten. Ein Zusammenwachsen zu einem einheitlichen Staatsgebilde wurde hingegen nicht ernsthaft betrieben, denn nicht einmal eine gemeinsame Verfassung erwies sich bislang als mehrheitsfähig.

Fast uneingeschränkte finanzielle Mittel scheinen für diverse Projekte vorhanden zu sein. Für die Erarbeitung eines durchdachten Konzepts für die nächsten Jahre und Jahrzehnte, insbesondere auch für die Entwicklung von Mechanismen und Sicherheitssystemen zur Abwendung von gesteuerten wirtschaftlichen Angriffen schienen bislang jedoch sowohl die finanziellen Mittel, als auch der politische Wille zu fehlen. Anders lässt es sich nämlich nicht erklären, dass die politischen Machtzentren der EU seit Beginn der Finanzkrise in Griechenland einen hilflosen und planlosen Eindruck vermitteln. Anstatt längst fällige Entscheidungen zu treffen, werden diese auf die lange Bank verschoben, um sich schließlich in den Sommerurlaub zu verabschieden. (mehr …)


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Neue Sparmaßnahmen in Griechenland

Publiziert am 1.Juli.2011 von techmin

Die Ende Juni 2011 beschlossenen neuen Sparmaßnahmen für Griechenland sehen weitere Einsparungen und Steuermaßnahmen mit einem Volumen von insgesamt 28 Milliarden Euro vor.

Am 29./30. Juni 2011 hat das griechische Parlament die "Eilmaßnahmen über die mittelfristige Strategie zur Konsolidierung des Staatshaushalts für den Zeitraum 2012 - 2015" sowie das Ausführungsgesetz dazu beschlossen. Die Gesetze sehen erneut eine Reihe einschneidender Maßnahmen zur Reduzierung des Staatsdefizits und zum des Abbaus der Staatsverschuldung vor. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Maßnahmen:

1. Steuermaßnahmen und Sonderabgaben:

  • Senkung des allgemeinen Steuerfreibetrags von 12.000 Euro auf 8.000 Euro
  • Einführung eines einkommensabhängigen Solidaritätszuschlags in Höhe von 1% bis zu 4% (5% für Abgeordnete, Minister und hochrangige Beamte)
  • Einführung einer Sondersteuer für Fahrzeuge mit einem Hubraum ab 1.929 cm³, Boote, Swimmingpools, Flugzeuge
  • Einführung einer Sondersteuer für Freiberufler
  • Einführung einer Sonderabgabe zugunsten der Arbeitslosenkasse
  • Einführung einer Sondersteuer für Immobilien mit einem Wert ab 200.000 Euro
  • Erhöhung der Umsatzsteuer für bestimmte Warengruppen und Dienstleistungen (Gastronomie, Erfrischungsgetränke usw.)
  • Erhöhung der KFZ-Steuer
  • Erhöhung der Mineralölsteuer und der Steuer für Flüssig- und Erdgas
  • Besteuerung von Finanztransaktionen
  • Generierung von Steuereinnahmen durch Regelungen bezüglich ohne Baugenehmigung errichtete Gebäude
  • Abschaffung weiterer Steuerfreibeträge durch Vorlage entsprechender Einkaufsbelege
  • Streichung von Steuerfreibeträgen und teilweise Deckelung von Höchstbeträgen (Absetzbarkeit von Lebensversicherungen, Ausgaben für medizinische Behandlungen, Zinsen für Baudarlehen usw.)
  • Erhöhung der fiktiven Lebenshaltungskosten und der daraus resultierenden Steuern (in Griechenland wird für den Besitz von Fahrzeugen, Swimming-Pools, Booten und eine Reihe weiterer Vermögenswerte ein fiktives Einkommen unterstellt, aus welchem Steuern bezahlt werden müssen, egal ob dieses laut Steuererklärung tatsächlich erwirtschaftet wurde oder nicht).

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Ist der Wendepunkt in der Griechenland-Krise erreicht?

Publiziert am 23.Juni.2011 von Abraam Kosmidis

Deutsche und französische Politiker und Wirtschaftsbosse machen sich für die Unterstützung und Ankurbelung der Wirtschaft Griechenlands stark.

Immer mehr scheint sich nun in den ausländischen Medien und in der Politik die Erkenntnis durchzusetzen, dass alleine mit der Auferlegung drakonischer Sparmaßnahmen weder Griechenland noch dem Euro mittel- bzw. langfristig geholfen ist. Vielmehr wird in den europäischen Schaltzentralen offenbar einer nachhaltigen und soliden Lösung der Griechenland-Krise unter Vermeidung eines Staatsbankrotts der Vorzug gegeben. Als ein fundamentales Element neben den Sparmaßnahmen zur Konsolidierung des Staatshaushalts tritt hierbei immer mehr die so dringend benötigte Ankurbelung der griechischen Wirtschaft in den Vordergrund. (mehr …)


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