Schuldenkrise, Eurokrise, Europakrise und Zukunft der EU

Schuldenkrise, Eurokrise und Europakrise - wie sieht die Zukunft der EU und des EURO-Raumes aus?

In diesen Tagen kursieren viele Krisenszenarien in den Medien wie die Schulden-, Euro- und Europakrise. Dabei geht es bei der Schuldenkrise im Wesentlichen um die hohen Schulden der meist südlich gelegenen Staaten Europas, wodurch angeblich auch eine Eurokrise ausgelöst worden sein soll. Der Euro steht dem zum Trotze als starke und „harte“ Währung da, welche in vielen Ländern und Teilen der Welt beliebt und begehrt ist. Der Wechselkurs zum Dollar befindet sich auf einem hohen Niveau. Eine wirkliche Euro Krise vermag man deshalb kaum zu erkennen. Tatsächlich sind es die in den deutschen Medien geführten Debatten und Konzepte über zwei verschiedene Eurowährungen, die dem Euro schaden. Denn bei diesen Diskussionen werden Sinn und Grundlage Europas und des Euroraumes komplett ausgeblendet.

Der Euro ist mehr als nur eine Währung. Er verkörpert u. a. die Schaffung und die Einigkeit eines einheitlich kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Europas. Die Schaffung zwei verschiedener Euro-Währungen würde neben den übrigen finanzwirtschaftlichen Problemen auch das Scheitern des Europäischen Gedankens signalisieren. Dies würde ein fatales Signal auch für die sog. finanziell „starken“ Länder im Norden Europas darstellen. Das wirtschaftliche Überleben wird in Zukunft nur den großen Flächenstaaten mit einheitlicher Finanz-, Währungs-, Sozial- und Wirtschaftspolitik gelingen.

Es ist kein Zufall, dass bereits heute schon die wirtschaftlich stärksten und aufstrebenden Länder wie USA, China, Indien, Russland usw. große Flächenstaaten mit einer hohen Bevölkerung und einheitlicher Währung sind. Die Nationalstaaten klassischer Prägung werden auf Dauer hingegen wirtschaftlich und politisch kaum konkurrenzfähig bleiben können, auch wenn Länder wie Deutschland, Japan und Frankreich heute noch über qualitativ hochwertige Produkte und Dienstleistungen ihre Vormachtsstellungen gegenüber den großen Flächenstaaten behaupten können, denn die Schwellenländer holen auch in Fragen der Qualität ihrer Produkte und Dienstleistungen auf. Damit ist aber absehbar, dass sich auch dieser Vorteil in nicht all zu ferner Zukunft relativieren wird. Die Frage ist was folgt danach?

Ausstiegs- und Rauswurfszenarien entbehren jeglicher Weitsicht

Die verschiedenen Rufe nach parallelen Währungen, Ausstiegs- und Rauswurfszenarien sind nur von den temporären Ereignissen und Entwicklungen geprägt. Sie entbehren jedoch jeglicher wirtschaftlichen und politischen Weitsicht. Einfache Reflexe und Parolen sind in diesem Zusammenhang populistisch und werden nicht der Tragweite und Bedeutung der Probleme gerecht. Suggestiv-Umfragen mit platten Fragestellungen sind dabei kaum hilfreich. Es kommt immer auf die Darstellung, Fragestellung und das Ziel an, das man damit bezwecken möchte. Die auf dieser Ebene geführten Diskussionen sind irreführend und prägen die Meinung der Allgemeinheit in eine gefährliche Richtung zu einem Zeitpunkt, als doch wirklich objektive Aufklärung geboten wäre. Derartige Diskussionen gefährden deshalb nicht nur die wirtschaftlich schwächeren Staaten der Union, sondern auch die Zukunft der wirtschaftlich stärkeren Staaten der EU und EURO Zone.

An einem großen und einheitlichen Europa mit einer einheitlichen Währung führt kein Weg vorbei. Die Frage ist deshalb wie ernst der Gedanke aller Mitgliedsstaaten vom einheitlichen, großen und solidarischen Europa genommen wird. Es kann nicht sein, dass bei der ersten größeren Krise sofort derartige Extremszenarien diskutiert werden.  In den heutigen Tagen ist man geneigt zu denken, dass Europa nur als ein Mittel zur Optimierung der eigenen Wirtschafts- und Finanzkraft geht und dass die Gemeinschaft kein schützens- und verteidigungswürdiges Gut darstellt. Damit werden nachhaltig falsche Signale mit gravierenden Konsequenzen gesetzt.

Wirtschaftliches und finanzielles Gefälle innerhalb der Gemeinschaft

Deutschland lebt bekanntlich hauptsächlich vom Export seiner Produkte. Der Wohlstand Deutschland, als ein Land mit kaum eigenen Rohstoffen beruht auf dem know-how seiner Unternehmen, den hochwertigen Produkten, dem unternehmerischen Geist des Mitteilstandes, der Tüftler, Denker und Ingenieure und natürlich auch von den vielen Großunternehmen die in Deutschland ansässig sind. Damit ist aber offensichtlich, dass nicht alle übrigen Länder Europas sich wirtschaftlich und finanziell auf dem selben Level halten können wie z. B. Deutschland. Ärmere Länder, deren Wirtschaftskraft weitgehend nur auf dem Tourismus und auf den beschränkten Exporten von Lebensmitteln beruht, können damit nicht konkurrieren. Ein wirtschaftliches und finanzielles Gefälle ist somit trotz oder gerade wegen der gemeinsamen Euro-Währung vorprogrammiert. Das muß den Gründungsvätern Europas und des Euros aber schon damals als nahe liegende Tatsache bekannt gewesen sein. Weshalb wird also jetzt die Diskussion mit dieser Vehemenz geführt ?

Ein Blick auf den Länderfinanzausgleich der Bundesrepublik Deutschland offenbart, dass sogar innerhalb eines Landes zwischen den verschiedenen Bundesländern ein derart großes wirtschaftliches Gefälle bestehen kann, das einen Länderfinanzausgleich notwendig macht. Dabei leisten reichere Bundesländer als Geberländer Ausgleichszahlungen an ärmere Bundesländer, welche deshalb als Nehmerländer bezeichnet werden. Aus dieser Tatsache wird offensichtlich, dass im Falle der Bundesrepublik Deutschland bereits vor Jahrzehnten schon erkannt wurde, dass eine einheitliche Währung nur dann auf Dauer bestehen kann, wenn annähernd die selben wirtschaftlichen Rahmendbedingungen in allen Ländern des Bundes bestehen, ansonsten aber ein Finanzausgleich zwischen den Ländern erforderlich ist.

Zur Zeit wird viel darüber diskutiert, wie man Herr der Schulden- und der Eurokrise werden kann. Die Variante der Übertragung des Länderfinanzausgleichs auf die EU und Eurozone wird in diesem Zusammenhang aber überhaupt nicht als Option diskutiert. Soweit jedoch der europäische Gedanke wirklich ernst gemeint und eine gemeinsame Zukunft Europas tatsächlich von allen gewollt ist, müsste auch über ein solches, für viele unangenehmes Szenario, bei Schaffung der entsprechenden politischen und wirtschaftlichen Kontroll- und Regelungsmechanismen nachgedacht werden.